03
Dez 2021

So was wie ein Abschiedsbrief: Ausgemerkeltes Deutschland

Themen: Neues |

Um es mit den Fanta 4 zu sagen:

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Laut einer DIMAP-Umfrage ist ihre Partei in einem neuen historischen Tief, aber Angela Merkel scheidet mit hohen Sympathiewerten aus dem Amt.

Ich verstehe das. Und ich begrüße es. Weil ich zu der erfreulich großen Menge an Deutschen gehöre, die nicht nur mit Angela Merkel ihren Frieden gemacht hat. Ich bewundere sie. Für ihren ruhigen Stil in hysterischen Zeiten, für ihre stoische Arbeitsmoral im Kreis von eierschwingenden Populisten, für ihre Priorisierung von Pflicht über Ego. Nach Kohl und Schröder, neben Bush und Trump, war sie die Kanzlerin, die Deutschland brauchte. Sie war im positiven Sinne deutsch und damit über die Kanzlerschaft hinaus Vorbild. Sie war der Kapitän und es ärgert mich wenig mehr als die Tatsache, dass ihre Leistung im Ausland mehr geschätzt wird als im Inland, von der bürgerlichen Mitte mehr als von den Feministen, die aus ihr eine Ikone machen sollten. Oder doch: noch mehr ärgert mich, dass der dumpfe Stammtisch der Republik in seiner ekelhaften Gesinnungsblindheit all seine Ignoranz und Aggression auf die Formel "danke, Merkel!" reduziert hat.

Ich erinnere mich gut, wie wenig wir sie ernst genommen haben, damals in den 90ern. Die Jugendministerin mit den tranigen Augen, den schlabberigen Wangen und der unmöglichen Frisur. Eine, die in der Hierarchie der CDU eher nach oben zu stolpern schien, statt die Karriereleiter zu klettern. Selbst die Förderung durch Kohl schien nicht hilfreich und hatte was von arrogantem Gönnertum. Aber genau das war das Spiel, das Merkel immer spielte: unauffällig, konsequent, fleißig. Ich kann mich an keine Politikerin mit einer derartigen Macht erinnern, die primär dadurch an die Spitze kam, weil niemand sie auf dem Zettel hatte.

Kaum irgendwo ist das besser abzulesen als an den Titelbildern der TITANIC zu ihrer "Ehre", von denen ich fast zwei Dutzend aus meinem Archiv gekramt habe. Viele hässliche Beispiele, was man als Politiker aushalten muss:

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Sie hat es allen gezeigt, der linken Intelligenzija wie der rechten Propaganda. Im Nachhinein bin ich froh, dass wir während der Finanz- und Flüchtlingskrise, der Trump-Präsidentschaft und der Pandemie, diese Frau im Kanzleramt hatten. "Wir schaffen das!" – das war ein unfassbar mutiger Moment gegen den Zeitgeist.

Natürlich kann man über Eckpunkte und Entscheidungen während ihrer Amtszeit diskutieren. Hat sie die falschen Minister gestützt, international zu wenig gefordert, zu wenig Weichen gestellt? Mag sein, mag nicht sein. Aber das zu bewerten ist ab heute nicht mehr die Aufgabe der Kommentatoren, sondern der Historiker. Die Geschichte ist schon dabei, ihr Recht zu geben.

Ich will sie auch nicht idealisieren, will sie nicht auf ein Podest heben. Während der letzten Wahl war ich für eine weitere Kandidatur von Merkel, weil ich ein Abdriften des Landes in rechtspopulistisches Chaos fürchtete – ich brauche keinen Kanzler Trump, Johnson, Bolsonaro, Duterte oder Orban. Jetzt, wo sich die "Gewinner" der Wahl zu einer bislang erstaunlich mut-willigen Koalition zusammengefunden haben, revidiere ich das: es ist gut, dass die "Ära Merkel" vorbei ist. Weil sie stabilisiert hat, als Stabilität gebraucht wurde. Nun braucht es Aufbruch. Und damit einen Neuanfang. Der muss ohne sie auskommen.

Aber auch die Tatsache, dass sie sich nicht wie Kohl und Schröder an die Macht klammerte, zeichnet sie aus und ist ein weiterer Beleg, dass es ihr nicht um Macht um der Macht willen ging. Der Abend, an dem sie Kanzlerin wurde, ist in jeder Hinsicht ein Lehrstück – schaut euch Merkel an, schaut euch Schröder an:

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Merkel kam zur richtigen Zeit, tat (weitgehend) das Richtige, und ging zur richtigen Zeit. Und darum an dieser Stelle mal ganz ohne den Sarkasmus: danke, Merkel! Oder weil es respektvoller ist: Danke, Frau Merkel!

P.S.: "Quoten auf „Tatort“-Niveau."



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Felix Gentner
Felix Gentner
3. Dezember, 2021 10:05

Danke für den Kommentar … ich werde ihn verlinken und nutzen, da er besser und kürzer zum Ausdruck bringt was ich mit ihrem Abgang verbinde …

Kai
Kai
3. Dezember, 2021 10:43

Merkels Pragmatismus in allen Ehren, aber den Umstand dass dieses Land einen gewaltigen Reform- und Infrastrukturrückstand hat (Behörden, Digitalisierung, Straßen & Brücken, Bahn, wattweissichnochalles…) geht auf ihre Regierungen der letzten 16 Jahre zurück, denen sie vorgestanden hat.

Ja, zu bestimmten Krisen war sie die Richtige am richtigen Platz. Aber all die Baustellen die es schon unter Kohl gab, haben wir heute immer noch (himmiherrgottsackzment)! Die hat sie geerbt, ja. Aber 16 Jahre sollten doch genug sein, da massiv Entwicklungen anzuschieben oder etwa nicht?

Und neue Probleme dazu geschaffen, weil Pragmatismus und so, aber dafür dann keine Vision, kein Plan wie: Wehrpflicht einfach mal so abschaffen. Wie soll die Bundeswehr denn dann aussehen? Keine Ahnung, schau’n mer mal…. Atomkraftwerke einfach mal abschalten? Neue Strategie zur Energieversorgung? Keine Ahnung, schau’n mer mal…. Digitalisierung und massiver Ausbau der Netzversorgung? Keine Ahnung, schau’n mer mal… usw usw usw

Alleine das man 2021(!) immer noch über Breitbandausbau diskutieren muss.

Und wenn jetzt wer kommt, jaaa, das sind doch die unfähigen Minister:innen. Das waren ihre! Die Kanzlerin hat die Richtlinienkompetenz. Wenn sie die nicht wahrnimmt, aus welchem Kalkül oder politischem Zwang auch immer, so bleibt es ihre Verantwortung.

Ich sehe ihre Bilanz sehr kritisch. Mehr Verwaltung als Gestaltung.

Last edited 8 Monate zuvor by Kai
Kai
Kai
3. Dezember, 2021 12:05
Reply to  Torsten Dewi

Mein Punkt ist: wir brauchen nun Aufbruch? Das höre ich nun seit bestimmt 30 Jahren. Wann kommt der denn nun endlich?

Ich gebe dir aber vollkommen Recht dass wir sie noch vermissen werden. Das sagt aber meiner Meinung nach weniger über sie aus als über ihre Nachfolger. 😉

…ich vermisse den "Dicken" aber heute immer noch nicht.

Die Abschaffung der Wehrpflicht passierte sehr wohl "einfach so". Diskutiert wurde das natürlich schon länger (es war auch der logische Schluss angesichts der Realität), einige Parteien vertraten diese Positionen schon, nicht aber die CDU. Und die Geschwindigkeit mit der das dann kam hat alle überrascht. Was dann fehlte und das ist leider das Muster in diesem Land (nicht nur bei Merkel), was passiert denn nun? Man schaue sich den Zustand der BW heute doch mal bitte an. Kein Plan, keine Agenda, nix. Soll halt "irgendwie" funktionieren.

Atomausstieg eben so. Eine "kneejerk" Reaktion auf Fukushima, da waren ja sogar die Grünen überrumpelt. Auch hier, eigentlich ein logischer Schritt in einer längeren Entwicklung. Aber ratzt-fatz beschlossen, kein Plan wie man denn die Energielücke auffangen will, wenn man auch gleichzeitig die Kohlekraftwerke ausphast. Soll halt "irgendwie" funktionieren.

Es war sicherlich nicht Merkels Job das alles selbst auszubaldowern. Es waren aber ihre Regierungen die das haben schleifen lassen. Sie hat es zugelassen.

Art 65, GG: Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung.

§ 9, Abs 2, Bundesministergesetz (BMinG): Die Bundesminister können jederzeit entlassen werden und ihre Entlassung jederzeit verlangen.

Martzell
3. Dezember, 2021 11:19

Mal schauen wie die Geschichte ihr Wirken bewertet. Insgesamt scheint sie mir sehr wenig politisch gewirkt zu haben. Keine Vision, kein Antrieb, konkret folgendes komplett vernachlässigt: Digitalisierung, Erneuerbare Energien ausbauen und Transformation der Industrie unterstützen oder überhaupt irgendetwas unternehmen um auch nur ein klein wenig in Richtung Pariser Klimaziele, für die sie gefeiert wurde, zu kommen. Wohnungsmangel, nachhaltigere Landwirtschaft vernachlässigt, das Gegenteil von Armutsbekämpfung ausgebaut.

Dafür hat sie das Asylrecht verschärft, weit über die Grenzen was verfassungsrechtlich erlaubt ist hinaus.

In anderthalb Jahren Pandemie war sie nicht in der Lage wirksame Strukturen für gutes Coronamanagement zu schaffen. Okay, es könnte noch viel katastrophaler sein. „Sie bemühte sich stets“. Dem Vollpfosten Laschet hat sie mal richtig eingeschenkt, bei Anne Will, nachdem der mitten in der Coronakatastrophe letztes Jahr weiter gelockert hat direkt nachdem auf Bundesebene endlich Maßnahmen beschlossen wurden. Mit „Ich werde nicht zuschauen wie Hunderttausende sich infizieren.“ kündigte sie die Entmachtung unfähiger Ministerpräsidenten an. Schade dass wir aktuell keine Bundesnotbremse mehr haben.

Langzeitfazit der Rot-Grünen Schröder-Fischer-Regierung: Unstrategischer Antiamerikanismus und massiver Neoliberalismus (Zerstörung des Sozialen Friedens, Ausbau Niedriglohnsektor).

Ihre Prinz Eisenherz Frisur wurde von Udo Walz nach und nach behoben. 2008 sorgte sie weltweit für Aufsehen mit ihrem unerwartet offenherzigen Abendkleid. Danach nie wieder, stets kastenförmige bunte Blazer und jedes Jahr zum Wanderurlaub dieselbe unscheinbare Jacke in gedeckter nicht definierbarer Farbe. Passend farblos und unscheinbar wie ihre Politik, und immer gleich ohne Veränderung, Fortschritt, Verbesserung.

Atomkraft beenden und Ehe für alle konnte sie geräuschlos das Momentum nutzen. Ansonsten wenig Akzente. „Wir schaffen das“ unerwartet Waterloo, da war noch nicht bekannt wieviel Rassisten es gibt, AfD drittstärkste Kraft, Versagen der Medien die Themensetzung komplett Rechtssextremen und russischen Trollfabriken zu überlassen.

Martzell
9. Dezember, 2021 16:30
Reply to  Torsten Dewi

Was sie getan hat habe ich auch beschrieben. Mal schauen ob sie in die Geschichte eingeht als die Kanzlerin die viel zu wenig getan hat, keine Vision, kein Wille zu gestalten, Stillstand. Wer stehen bleibt fällt zurück.

Martzell
9. Dezember, 2021 16:35
Reply to  Martzell

War wahrscheinlich nicht leicht für Merkel die Große Koalition zusammenzuhalten die nach der letzten Wahl gar nicht mehr miteinander wollte und davor auch schon lange sich am liebsten getrennt hätte.

Mencken
Mencken
3. Dezember, 2021 13:33

Interessante Perspektive.
Ich halte Merkel für die schlechteste Kanzlerin, die wir seit 1945 hatten, und ihre Bilanz für katastrophal, aber so unterschiedlich sind die Wahrnehmungen eben manchmal.

Mencken
Mencken
4. Dezember, 2021 10:49
Reply to  Torsten Dewi

Ja, war mir klar, dass der kommt.

Selle
Selle
3. Dezember, 2021 21:46

Butterfly Effect: Ich bin überzeugt davon, dass wenn Schröder damals in der Elefantenrunde weniger breitbeinig aufgetreten wäre und damit die CDU-Granden gezwungen hätte, sich hinter Merkel zu stellen sie noch in der selben Nacht von den damals noch mächtigen Koch, Oettinger, Stoiber, Rüttgers & Co abgemetzelt worden wäre. Aber sie wie sie oft die Chance gesehen und genutzt. Bin sehr gespannt, wie das Urteil in ein paar Jahren ausfallen wird, ob sie eher in der Rückschau höher geschätzt wird, so wie Schmidt oder Schröder, oder im Laufe der Jahre immer schlechter abschneidet wie Kohl.

Nummer Neun
4. Dezember, 2021 11:19
Reply to  Selle

Hätte, hätte, Fahrradkette…

Und Schröder wird im Nachgang höher geschätzt als zu Amtszeiten? Dazu würde ich ja gerne mal ein Beispiel sehen…

Dietmar
4. Dezember, 2021 13:27

Agree. Die Tatanic-Titel finde ich grenzüberschreitend. Ich weiß, dass es dieses Magazin gibt und es sich Satire nennt. Aber das? In meinen Augen geht das zu weit, ist schäbig und, schlimmerweise, nicht mal lustig, sondern gossenartig.

Matts
Matts
4. Dezember, 2021 18:17

Es ist schon interessant: Während ich in Deutschland immer sehr weit auseinandergehende Meinungen über Merkel gewohnt war, ist es seit ich im Ausland lebe sehr anders. Wenn ich von meinen Kollegen hier was über Merkel höre, dann ist es fast immer voll des Lobes.

Dietmar
5. Dezember, 2021 17:11
Reply to  Matts

Ich höre recht regelmäßig David Pakman. Den Eindruck, den ich von ihm habe, ist auch, dass man Merkel im Ausland eher positiv wahrnimmt.

Olaf
Olaf
4. Dezember, 2021 20:55

Die Deutschen mögen keine Veränderung. Zig Jahre Adenauer, Kohl, Merkel. Wenn die SPD nicht so ein Haufen wäre, wo die Fronten teilweise so verhärtet sind, das nur das Misstrauensvotum noch geht, hätten Schmidt und Schröder auch bis zum dorthinaus regiert. Brandt hatte Pech das die DDR ihren Spitzel installiert hatte. Wäre Merkel das passiert, hätte sie stur weiter regiert.

Olaf
Olaf
4. Dezember, 2021 22:23
Reply to  Torsten Dewi

Man sollte die Amtszeit auf 8 Jahre begrenzen, meinetwegen 10, aber dann ist genug. Die letzten Amtsperioden der Dauerkanzler*in waren doch nur Machterhalt.

Dietmar
5. Dezember, 2021 17:13
Reply to  Olaf

Das Ergebnis des Misstrauensvotums gegen Schmidt kommt meiner Meinung einem Skandal nahe.

heino
heino
6. Dezember, 2021 09:31

Ich habe zu ihr ein gespaltenes Verhältnis. Natürlich nötigt es Respekt ab, dass sie diesen hoch anspruchsvollen und im Vergleich zur freien Wirtschaft erstaunlich schlecht bezahlten Job so lange ausgeübt hat und in weiten Teilen des Auslands einen guten Ruf genießt (aber z.B. nicht in Griechenland oder vielen osteuropäischen Staaten, von denen sie schon sehr früh übel angegangen wurde).
Andererseits war ihr Zenit in meinen Augen vor 4 Jahren überschritten, aber ebenso wie ihr Ziehvater Helmut Kohl konnte sie nicht vom Amt lassen und hat sich der Erneuerung ihrer Partei aktiv in den Weg gestellt. Von all den Dingen, die in ihrer Amtszeit hätten erledigt werden sollen, die aber immer noch auf Halde liegen, fange ich nicht an, das haben ja schon diverse andere getan. Aber zwei Dinge müssen mMn noch erwähnt werden, weil sie zu wichtig sind und viel Schaden angerichtet haben:so wurde seit Beginn ihrer Kanzlerschaft immer wieder die lange fällige Steuerreform auf die lange Bank geschoben und unter ihrer Ägide wurden die Wohnungsbaugenossenschaften privatisiert, was auch zur jetzigen Lage auf dem Wohnungsmarkt beigetragen hat.

Alles in allem:wie jede Kanzlerschaft, so hatte ihre mindestens so viele positive wie negative Aspekte. Wollen wir hoffen, dass Scholz und die Ampel ein paar der negativen Aspekte verbessern können.